Kernkraftwerke

[Berthold]

Die Zahlenspielereien der Unternehmen sind nur öffentliche Stimmungsmache, ..

Nein, es geht um Vermoegenswerte des Buergers, denn die KKW-Betreiber sind meist dierekt oder indirekt im Eigentum der Buerger.

[Claus]

Die Zahlenspielereien der Unternehmen sind nur öffentliche Stimmungsmache, ..

Nein, es geht um Vermoegenswerte des Buergers, denn die KKW-Betreiber sind meist direkt oder indirekt im Eigentum der Buerger.

Vor allem Kommunen sind Aktionäre von RWE, der norwegische Staat hält 6% von E.ON. Neben ein paar Heuschrecken gibt es auch sehr viele Privataktionäre. Ich glaube nicht, dass alle diese Eigentümer sich Toms Meinung zu eigen machen werden.

[orchitim]

Die Zahlenspielereien der Unternehmen sind nur öffentliche Stimmungsmache, ..

Nein, es geht um Vermoegenswerte des Buergers, denn die KKW-Betreiber sind meist dierekt oder indirekt im Eigentum der Buerger.

Diese Vermögenswerte sind längst abgeschrieben, spätestens mit der ersten Vereinbarung zum Atomausstieg. Und diese ist unwidersprochen von den Betreibern. Also wofür bitte schön soll es denn Eigentumsentschädigungen geben? Diese jetzige Entscheidung der Regierung ist doch nur ein Vorziehen des Datums. Tut doch nicht so als wenn der Finale Schluß für die KKW durch die Bundesregierung was völlig neues wäre. Was die Regelungen zur Brennelementesteuer etc. angeht, da sind die betreiber sicher in der Lage rechtliche Schritte herzuleiten, aber nicht wegen des behaupteten Eingriffs in Eigentumsrechte. Dieser erfolgte einvernehmlich schon lange vorher.
Erst nachdenken und dann schreiben.

[Berthold]

Die Zahlenspielereien der Unternehmen sind nur öffentliche Stimmungsmache, ..

Nein, es geht um Vermoegenswerte des Buergers, denn die KKW-Betreiber sind meist dierekt oder indirekt im Eigentum der Buerger.

Diese Vermögenswerte sind längst abgeschrieben, spätestens mit der ersten Vereinbarung zum Atomausstieg. Und diese ist unwidersprochen von den Betreibern. Also wofür bitte schön soll es denn Eigentumsentschädigungen geben? Diese jetzige Entscheidung der Regierung ist doch nur ein Vorziehen des Datums. Tut doch nicht so als wenn der Finale Schluß für die KKW durch die Bundesregierung was völlig neues wäre. Was die Regelungen zur Brennelementesteuer etc. angeht, da sind die betreiber sicher in der Lage rechtliche Schritte herzuleiten, aber nicht wegen des behaupteten Eingriffs in Eigentumsrechte. Dieser erfolgte einvernehmlich schon lange vorher.
Erst nachdenken und dann schreiben.

Der Schaden besteht darin, dass die Anlagen keinen Gewinn mehr machen koennen. Ob sie abgeschrieben sind ist voellig unerheblich.
Wenn Dir jemand Deinen steuerrechtlich abgeschrieben Merzedes zerstoert, willst Du doch auch Schadensersatz. Oder akzeptierts Du, wenn der Schaedigende Dir sagt, es gibt nichts, der Wagen war ja abgeschrieben?

[orchitim]

Dann frag mal Deine Versicherung was die ir dazu erzählt. Die Klage richtet sich aber nur gegen Art. 14 und somit die Eigentumsgarantie des GG, dessen Ausgestaltung jedoch dem Wortlaut des Artikels nach durch Gesetze zu regeln ist. Diese Eigentumsgarantie war demnach also schon mit der ersten gesetzlichen Regelung befristet. Diese Befristung wurde nunmehr nur neu geregelt. Demnach sollte sich eine Klage gegen das "einfache" Gesetz richten, durch alle Instanzen, ehe es vor das BVerfG geht. AUßerdem, die Klageeinreichung bedeutet noch lange nicht das diese vom BVerfG auch angenommen wird. Und schon daran habe ich Zweifel, zum einen weil der Rechtsweg bisher noch garnicht ausgeschöpft ist, eine der Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Klage. Die Zweite Voraussetzung fällt ja weg, Organklage, steht nur hoheitlichen Institutionen wie Bundestag, Bundestagsabgeordneten, Ländern etc. offen. Weiterhin muss dann für eine erfolgreiche Klageerhebung der Kläger unmittelbar Betroffener sein, dies sind die Unternehmen direkt garnicht weil die Eigentümer deren Aktionäre sind, also diese klagen müssten wegen des Eingriffs in ihr Eigentumsrecht. Darüberhinaus muss ein überwiegendes Interesse am Eigentumsschutz in diesem Fall vorliegen, andere Eigentumsformen an Eergieanlagen sind aber nicht betroffen und das überwiegende Interesse liegt hier mehrheitlich bei der ängstlichen Bevölkerung. Da ist die Güterabwägung schon ansich langwierig und Gutachtenträchtig.
Das die Klage zur Stellungnahme weiter gereicht wurde bedeutet, zur Stellungnahme,  ja längst nicht das sie angenommen wurde sondern das Gericht muss sich erst einmal schlau machen ob die oben genannten Voraussetzungen überhaupt vorliegen zur Klageannahme. Ein seeeeehr weiter Weg ehe es überhaupt mal eine Entscheidung in der Sache selbst geben könnte. Und genau deshalb bin ich überzeugt das dies nur wieder mal eine PR-Show ist, durch die übrigens Gelder der Eigentümer verbraten werden, schließlich arbeiten die Kanzleien ja nicht umsonst und billig ist ganz sicher was anderes.

Ein letztendliches Urteil ist dann quasi nur noch Formsache, 1/3 Chiemseeprotokolle, 1/3 Rechtsprechungskontinuität und das letzte 1/3 Sachentscheidung. Diese Regeln gelten seit Anbeginn dieser Institution.

[Claus]

Ich möchte doch daran erinnern:

Manche schreiben mit vielen Worten noch weniger als er.

Nun, der Vergleich mit dem Mercedes war etwas unglücklich. Aber ein abgeschriebenes vermietetes Zweifamilienhaus verliert durch die Abschreibung überhaupt nicht an Wert. Warum? Weil es nach wie vor Erträge bringt.

So ist es auch mit industriellen Werten, die auch in die Zukunft hinein positive Erträge bringen können. Die haben trotz eventueller totaler Abschreibung noch ihren Ertragswert.

[Ralla]

Die Frage sollte sein, zu welchem Preis eine solche Anlage noch zu verkaufen wäre. Damit hätte man den Zeitwert. Je nach Pflegezustand und Alter schwankt das sicher sehr.

[Manne]

Die Frage sollte sein, zu welchem Preis eine solche Anlage noch zu verkaufen wäre. Damit hätte man den Zeitwert. Je nach Pflegezustand und Alter schwankt das sicher sehr.

so ähnlich wird das ja auch gemacht. es ist doch gar keine frage, das entschädigt werden muss. auch wenn einige politiker ein chronisch gestörtes verhältnis zum eigentum anderer leute haben.
es bleibt auch noch der europäische gerichtshof. der entscheidet mit absoluter sicherheit für den schutz des eigentumes.

[Claus]

Es läuft ja auch schon ein Schiedsverfahren in New York. Die werden den Wert eines KKW schon nüchterner sehen als die hier verängstigten Massen und die ausschließlich den Wählerstimmen nachjagenden Politiker.

[orchitim]

Es läuft ja auch schon ein Schiedsverfahren in New York. Die werden den Wert eines KKW schon nüchterner sehen als die hier verängstigten Massen und die ausschließlich den Wählerstimmen nachjagenden Politiker.

Seit wann entscheiden die Amis über unsere Grundrechte?

[Claus]

Es läuft ja auch schon ein Schiedsverfahren in New York. Die werden den Wert eines KKW schon nüchterner sehen als die hier verängstigten Massen und die ausschließlich den Wählerstimmen nachjagenden Politiker.

Seit wann entscheiden die Amis über unsere Grundrechte?

Seit 1945  Noch nicht gemerkt?

[Manne]

wenn auch nur eine glühbirne in usa von einer tochter z. b. der eon mit strom versorgt wird, kann man in den usa klagen.
ja und dort gibt es tatsächlich privateigentum freier bürger, welches hart geschützt wird.

[orchitim]

Es läuft ja auch schon ein Schiedsverfahren in New York. Die werden den Wert eines KKW schon nüchterner sehen als die hier verängstigten Massen und die ausschließlich den Wählerstimmen nachjagenden Politiker.

Seit wann entscheiden die Amis über unsere Grundrechte?

Seit 1945  Noch nicht gemerkt?

[Krümel]

Ich habe DIE Lösung gefunden, um  radioaktiv strahlendes Material ungefährlich zu machen.

Wollt ihr wissen WIE???

[matucana]

Hi Sebastian,

klar! Auf den Mars schicken geht aber nicht, denk bitte daran.