Impfgegner und Impfpflicht

[Ruediger]

Der ,,aufrechte" Bürger meint es gibt beliebig viele Rechthaberinstanzen, da ist er einem Irrtum aufgesessen.

Womöglich der EuGH, der fühlt sich zumindest allen Gerichten in der EU übergeordnet, nur das stimmt natürlich nicht.

[Berthold]

Es geht hier ja um das Verfahrensrecht, an das das Verfassungsgericht natürlich auch gebunden ist.
Da muss zunächst von einem unteren Gericht geprüft werden, ob sich das Verfassungsgericht daran gehalten hat.

[Ruediger]

Ich glaube kaum das eine Untergericht da etwas zu melden hat, denn zum Schluß entscheidet das Gericht, das sein Selbstschutz Verfassungsrang hat.



Also bitte nicht albern werden.

[Berthold]

Ich glaube kaum das eine Untergericht da etwas zu melden hat, denn zum Schluß entscheidet das Gericht, das sein Selbstschutz Verfassungsrang hat.

Ja, aber nur mit angemessenen Mitteln, nicht mit dem Holzhammer

Und das muss dann der andere Senat entscheiden 

[Berthold]

Vorschlag der Grünen: Impfpflicht für bestimmte Beamten.

Ich stimme uneingeschränkt dafür.
Ausnahmeregeln muss es natürlich für Beamte geben, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden sollten. Hierbei sind nur physische Erkrankungen zu berücksichtigen.
Aluhut(tin foil hat)-Träger sollten geimpft werden, zur Not auch gewaltsam, damit sie wenigsten das Corona-Virus nicht mehr verbreiten können.

[Ralf]

Die Bekloppten sterben auch nicht aus... 

https://www.focus.de/regional/muenchen/ohne-abstand-ohne-maske-3000-gegner-der-corona-politik-demonstrieren-in-muenchen-bei-spaziergaengen_id_28926453.html

[Berthold]

Wenn man wenigstens sicher wäre, dass sich alle gegenseitig infizieren.

[Ahriman]

Man könnte die Sache doch relativ einfach lösen.

Wer die Impfung kategorisch ablehnt weil er der modernen Medizin misstraut soll eine Patientenverfügung unterschreiben dass er im Ernstfall auch keine intensivmedizinische Behandlung und Beatmung in Anspruch nehmen will.

Das entlastet die Intensivstationen massiv und alle können so leben (und sterben) wie sie es für richtig halten.

[Berthold]

Man könnte die Sache doch relativ einfach lösen.

Wer die Impfung kategorisch ablehnt weil er der modernen Medizin misstraut soll eine Patientenverfügung unterschreiben dass er im Ernstfall auch keine intensivmedizinische Behandlung und Beatmung in Anspruch nehmen will.

Das ist leider in unserer Gesellschaft ethisch sehr umstritten, denn man könnte es auch in anderen Fällen verlangen, in denen der Erkrankte ebenfalls ein Mitschuld an seiner Erkrankung trägt, z. B. Zeugen Jehovas, Raucher, Trinker, Steve Jobs usw.

Siehe auch hier: Juristin: Bei Triage Impfstatus berücksichtigen.

[Eerika]

Man könnte Impfplicht einfügen und überall 2G beibehalten.

Wer sich nicht impfen will soll zusehen, wie er zurecht kommt.

[Berthold]

Ja, das wird der Weg sein, denke ich auch und spätestens 6 Monate nach der 2. Impfung muss geboostert werden, sonst gelten die beiden ersten Impfungen nicht mehr.

[Muralis]

COV-Demonstranten und Impfgegner in Österreich "rechts und esoterisch":

https://wien.orf.at/stories/3135954/

Auf jeden Fall ist es eine Minderheit von 17%, die behauptet: Wir sind das Volk. Gewählt wird von diesen Realitätsleugnern mehrheitlich FPÖ und MFG.

[Ruediger]

Wenn man wenigstens sicher wäre, dass sich alle gegenseitig infizieren.

Na ja, ausbaden sollen es dann Pfleger und Ärzte in den Krankenhäusern, ggf. Leute die dann plötzlich hinten anstehen.

Ich habe nichts gegen einsames versterben im trauten Heim, nur zum Schluß wollen sie das dann plötzlich auch nicht, wer möchte schon an einer ,,harmlosen" Infektion versterben, wenn man sich die ,,gefährliche" Impfung extra erspart hat.

Verständlich oder?

[Ruediger]

Man könnte die Sache doch relativ einfach lösen.

Wer die Impfung kategorisch ablehnt weil er der modernen Medizin misstraut soll eine Patientenverfügung unterschreiben dass er im Ernstfall auch keine intensivmedizinische Behandlung und Beatmung in Anspruch nehmen will.

Das ist leider in unserer Gesellschaft ethisch sehr umstritten, denn man könnte es auch in anderen Fällen verlangen, in denen der Erkrankte ebenfalls ein Mitschuld an seiner Erkrankung trägt, z. B. Zeugen Jehovas, Raucher, Trinker, Steve Jobs usw.

Siehe auch hier: Juristin: Bei Triage Impfstatus berücksichtigen.

Na ja, das sind eher langfristige gesellschaftliche Folgen des normalen Lebens, da is Prävention nicht ohne weiteres Möglich.

Auch Extremsport und Autounfälle gehören zum normalen Lebensrisiko, eine Pandemie bei wirksamer Impfung allerdings nicht, denn es betrifft die Gesamtheit der Gesellschaft.

Der einsame Trinker ist keine besondere Last die plötzlich und unbeherrschbar auftritt.
Auch der verunglückte Extremsportler nicht, somit muß man nicht Äpfel mit Bockwürsten vergleichen.

[Ahriman]

COV-Demonstranten und Impfgegner in Österreich "rechts und esoterisch":

https://wien.orf.at/stories/3135954/

Auf jeden Fall ist es eine Minderheit von 17%, die behauptet: Wir sind das Volk. Gewählt wird von diesen Realitätsleugnern mehrheitlich FPÖ und MFG.

17% sind aber nicht gerade wenig. Selbst die "Großparteien" vereinen mittlerweile kaum mehr Wähler auf sich. Das ist keine Minderheit die die Politik einfach ignorieren kann.

Man geht davon aus dass Protestbewegungen die längerfristig mehr als 3,5% der Bevölkerung mobilisieren können in der Regel erfolgreich sind.
https://sz-magazin.sueddeutsche.de/die-loesung-fuer-alles/gene-sharp-protest-ziviler-ungehorsam-88891

Man beachte auch dass diese Studie auf Proteste gegen Klimawandel, Trump und für BLM gemünzt waren als Protest und ziviler Ungehorsam noch en vogue war. Jetzt fürchten sich Staat und Establishment.