Das neue deutsche Selbstbestimmungsgesetz

[Berthold]

«Ich lese Sie als Mann» – obwohl sich ein Badegast als Frau ausweist, darf er nicht in die Frauenbadi

Für 75 Franken kann man heute in der Schweiz das eingetragene Geschlecht ändern. Ein Mann hat das getan, um zu zeigen, was für bizarre Folgen diese Regelung hat

 

[Ruediger]

«Ich lese Sie als Mann» – obwohl sich ein Badegast als Frau ausweist, darf er nicht in die Frauenbadi

Für 75 Franken kann man heute in der Schweiz das eingetragene Geschlecht ändern. Ein Mann hat das getan, um zu zeigen, was für bizarre Folgen diese Regelung hat

 

Gent das auch mehrmals täglich?

Köstlich, man muß das System mit seinem eigenen Schwachsinn schlagen.
Wie ist das allerdings für Nonbinäre?
Die dürfen dann nicht in Frauen- und Männerbäder rein.

Juristen finde solche Dinge klasse, ermöglichen sie unbegrenzte Tätigkeitsfelder.
Um diese Industrie muß man sich keine Sorgen machen, die schauen nur neidvoll aif die Asylindustrie, die über die unbegrenzte Mittel des Steuertopfs verfügt und von entsprechenden Anwälten bewirtschaftet wird.
Natürlich immer zum Wohle des Rechtsstaats.😂

[Berthold]

Wie eine rechtsextreme Trans-Frau das Selbstbestimmungsgesetz ad absurdum führt

Ein verurteilter Volksverhetzer ändert Namen und Geschlecht und bringt damit ein rot-grünes Prestigeprojekt ins Wanken. Der Fall Marla-Svenja Liebich stellt Politik und Justiz vor ein Dilemma, sagt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer.

Ich halte das aktuelle Selbstbestimmungsgesetz für den größten Irrweg der rotgrünen Regierung im sozialen Bereich .

[Ruediger]

Das Narrenschiff fährt weiter, es muß erst solche Dinge geben, bevor man überhaupt aufwacht.

Es ist gut, wenn man denen den Spiegel vorhält, man muß sie mit dem Ring durch die Nase durch die Manege führen.

PS:
Und ich habe wirklich etwas für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transsexuellen übrig, sie sollen natürlich unbelästigt und vollwertige Mitglieder der Gesellschaft sein.
Wenn man freiheitlich denkt, kommt man zu dem Schluss.
Die Zeit der Spießigkeit ist eigentlich vorbei, kommt aber gerne mit der geistigen Enge des Islams zurück nach Deutschland.
Was für ein Fortschritt.

[Berthold]

Mit Walrossbart ins Frauengefängnis?

Als Marla Svenja Liebich noch einen männlichen Vornamen trug, wurde die queerfeindliche Rechtsextremistin unter anderem wegen Volksverhetzung verurteilt. Nun wurde sie zum Haftantritt in ein Frauengefängnis geladen, doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.


Mit Leopardenbluse, Goldklunkern und rot geschminkten Lippen trat Marla Svenja Liebich im Landgericht Leipzig auf.
(Foto: Sebastian Willnow/picture alliance/dpa)

[Berthold]

Wie Sven Liebich das Selbstbestimmungsgesetz vorführt

Jahrzehntelang war Sven Liebich Protagonist in der rechtsextremen Szene in Sachsen. Heute nennt er sich Marla-Svenja Liebich und soll seine Freiheitsstrafe in einem Gefängnis für Frauen absitzen – trotz aller Risiken und Widersprüche.

VON MIRJAM EPSTEIN am 21. August 2025 5 min

Am 20. August machte ein kurioser Post die Runde auf X. Sven Liebich alias Marla-Svenja Liebich veröffentlichte einen Brief, in dem schwarz auf weiß steht: Seine Strafanstalt wird die Frauenanstalt der JVA Chemnitz sein. Wochenlang brodelte es in der medialen Gerüchteküche, ob der als Frau eingetragene Mann, der während seiner Laufbahn selbst gegen Queere gewettert hat, tatsächlich in einer Vollzugsanstalt für Frauen unterkommt.

Im Juli 2023 wurde der 1972 Geborene zu einer Freiheitsstrafe von anderthalb Jahren verurteilt. Grund: der Vertrieb von Baseballschlägern mit der Aufschrift ,,Abschiebehelfer" sowie zahlreiche weitere Delikte. Konkret: Volksverhetzung (§ 130 StGB), Billigung eines Angriffskrieges, Verstöße gegen das Kunsturhebergesetz, üble Nachrede und Beleidigung. Weder Berufung noch Revision hatten Erfolg. Liebich ist den Ermittlern kein Unbekannter. Schon oft musste er Geldstrafen zahlen für verfassungsfeindliche Propaganda und Hetze gegen Minderheiten.

Selbstbestimmungsgesetz war sein rechtliches Schlupfloch
Nach dem rechtskräftigen Urteil stellte er im Dezember 2024 einen Antrag auf Änderung seines Geschlechtseintrags. Der Verdacht passt zum Zeitpunkt: eine neue Identität, um mildere Haftbedingungen zu erschleichen. Denn nachdem Revision und Berufung abgewiesen waren, blieb nur noch das frisch verabschiedete Selbstbestimmungsgesetz als Schlupfloch.

Seit dem Inkrafttreten am 1. November 2024 genügt eine Erklärung beim Standesamt; zuvor waren psychiatrische Gutachten und ein familiengerichtliches Verfahren Voraussetzung. Theoretisch könnten die Behörden prüfen, ob jemand den Geschlechtswechsel instrumentalisiert. Praktisch aber passiert das nicht – auch, weil das Thema Geschlechtsidentität als vermintes Gelände gilt, das niemand betreten will. So hält der Fall dem Gesetzgeber ein Zerrbild seiner eigenen Konsistenz vor: zu wenig Verzahnung mit dem Strafvollzugsrecht, was bedeutet, die Sicherheit seiner Mitinsassen zugunsten geschlechtlicher Freiheit zu gefährden.

Dass derselbe Mann, der Queere als ,,Parasiten der Gesellschaft" beschimpfte, nun als Frau in die Haft geht, markiert eine der Sollbruchstellen des Gesetzes. Politisch konnte Liebich diese Möglichkeit nutzen, weil kurz zuvor das Selbstbestimmungsgesetz unter der Ampelkoalition verabschiedet worden war – mitgetragen von SPD, Grünen, FDP und Teilen der damaligen Linken. Christian Dürr führte damals die FDP im Bundestag, Justizminister Marco Buschmann trug das Gesetz mit. Für die FDP war es eine Stellschraube in der groß angekündigten Entbürokratisierung – mit niedrigen Kosten, aber hohem Symbolwert.

Die Linie lautete: Entbürokratisierung, das Versprechen, ,,niemandem wird etwas weggenommen". Immerhin enthält das Gesetz eine Fünfjahresklausel zur Evaluation. Doch der Fall zeigt, wie durchlässig es im Missbrauchsfall ist – wenn Gesetzestext und Vollzugspraxis auseinanderfallen.

Versetzung ist eher die Ausnahme
Im formalen Vollzugsrecht zählen Geschlecht und Wohnsitz des Verurteilten. Obwohl Sven Liebich zum Zeitpunkt der Verurteilung noch als Mann registriert war, ist das hinfällig geworden: Für den Strafantritt gilt das Geschlecht, das aktuell im Register geführt wird – nicht das vorherige. Auf Länderebene greift die jeweilige Vollstreckungsordnung. Im sächsischen Vollstreckungsplan gilt grundsätzlich ein Trennungsgebot zwischen Männern und Frauen (§ 10 Abs. 1 SächsStVollzG). Seit 2024 erlaubt Absatz 2 jedoch Abweichungen, um die Bedürfnisse des Insassen in Einklang zu bringen mit den Haftumständen. Ob Liebich tatsächlich seine gesamte Haftdauer in der JVA Chemnitz verbringt, ist mit der Ladung nicht entschieden. Diese regelt nur die Erstzuweisung. Alles Weitere liegt im Zuständigkeitsbereich der Anstalt: Aufnahmegespräch, Risikoanalyse, ärztliche Tests und psychologische Gutachten. Fällt das Ergebnis negativ aus, kann die JVA eine Versetzung anordnen. Offiziell verweist Chemnitz auf langjährige Erfahrung mit non-binären, queeren und homosexuellen Inhaftierten. Ein Sprecher der JVA erklärte dennoch, es sei nicht wahrscheinlich, dass Liebich in eine Männeranstalt verlegt wird.

Liebich klagte zuletzt gegen Reichelt
Unumwunden, wie Liebich seinen Haftantritt auf X teilte, scheut er auch sonst die Provokation nicht. Zuletzt scheiterte er mit einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Julian Reichelt. Dieser hatte ihn auf X als ,,den Neonazi Sven Liebich" bezeichnet, ,,der keine Frau ist". Die Zivilkammer des Landgerichts Berlin wies den Antrag zurück. Zwar sei die Aussage ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, doch im konkreten Kontext – Debatte über die Folgen des Selbstbestimmungsgesetzes – überwog das Recht auf freie Meinungsäußerung. In einem ähnlich gelagerten Fall überwog dagegen das Persönlichkeitsrecht: Reichelt hatte im Februar auf X eine Transfrau als ,,Mann" bezeichnet. Das Oberlandesgericht Frankfurt untersagte ihm dies – die Klägerin lebt seit 40 Jahren offen in ihrer Identität. Ergebnis: Der Kontext entscheidet.

Liebich ist kein Nebendarsteller auf der rechten Bühne. In den 1990er-Jahren war er führender Kopf in der ostdeutschen Neonazi-Szene, bis seine Sektion des Netzwerks ,,Blood & Honour" im Jahr 2000 verboten wurde – wegen Terrornähe und Gewaltorientierung. Gebremst hat ihn das nicht. In den 2000ern baute er seine Strukturen weiter aus, organisierte Demonstrationen voller antisemitischer Verschwörungsmythen, rassistischer und homophober Parolen. Heute unterstützt er offen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, posiert mit dem ,,Z", dem symbolischen Wappen der russischen Streitkräfte. Während der Pandemie stilisierte er sich zum Opfer, verglich sich mit verfolgten Juden, tätowierte sich einen Davidstern mit der Aufschrift ,,ungeimpft" und verkaufte Nachbildungen in seinem Online-Shop – ein Zynismus, der zu weiteren Verfahren führte.

Sven Liebich hat nach Erhalt seiner Ladung zwei Wochen Zeit, die Haft anzutreten. Er zwingt Justiz und Politik, die Grenzen des Selbstbestimmungsgesetzes an einem Extrembeispiel auszuloten – und zeigt, wie dünn die Linie ist zwischen liberaler Anerkennung und gezieltem Missbrauch.

[Ruediger]

Ich finde es köstlich,,wenn man das Staatsversagen so schön vorführt, man muß mit den Wölfen heulen, nur noch penetranter bis sie es selbst nicht mehr ertragen.😉

So ein Gesetz kann nur von völlig weltfremden Gutmenschen kommen, aber alleine das es Strafbewehrt ist zeigt schon den wahren den Geist dahinter.

Man soll bis zur Absurdität gezwungen werden, den Gesslerhut immer artig zu grüßen, und die Toleranz bzw. Akzeptanz von Transpersonen fördert man so gar nicht.
Ganz im Gegenteil, und das ist das besonders absurde daran.
Demnächst also ein Warnschild.

Achtung!
Gutmenschen bei der Arbeit, Gefahr durch Weltfremdheit!
Abstand halten!

[Berthold]

Rechtsextremistin Liebich muss nicht zwingend ins Frauengefängnis Chemnitz

Liebich führt dem Staat, nicht nur Deutschland, sondern der gesamten Welt,  die Absurdität der deutschen Gesetzgebung erfolgreich vor Augen

[Ruediger]

Rechtsextremistin Liebich muss nicht zwingend ins Frauengefängnis Chemnitz

Liebich führt dem Staat, nicht nur Deutschland, sondern der gesamten Welt,  die Absurdität der deutschen Gesetzgebung erfolgreich vor Augen

Na ja, auch auf anderen Gebieten ist man im Bereich der Absurditäten gelandet, u.a. dass man Kriminelle und Illegale nicht mehr aus dem Land bekommt UND sie sogar noch mit Sozialleistungen beglückt.

DAS ist einmalig auf der Welt, daher wird auch die Realität so krampfhaft bei diesen Themen ausgeblendet, mit eifriger Unterstützung der ÖRR, politisches und mediales Gaslighting gehört dazu.

Der Bürger soll seinem eigenen Beobachtungen, Erfahrungen und seinem Verstand nicht mehr vertrauen, das hat bereits Züge von Gehirnwäsche, wie man sie aus totalitären Systemen kennt.

Dort landet man immer, wenn man die Menschen zwanghaft beglücken will, und selbst vor exzessiver Manipulation für das ,,Gute" nicht zurück schreckt.

[Ruediger]

Köstlich, der zweite Akt der Aufführung. Zum Glück war die FDP bei dem Gesetzt eifrig mit dabei, das darf sie sich stolz an die Brust heften.

Ein tolles Vermächtnis der Ampel inklusive Strafbewehrung, besser konnte man das nicht machen.Chapeau.👍😂

Hoffentlich bringt es noch viel Heiterkeit in dieses triste Land, wenn schon im Abstieg dann bitte mit lautem Gelächter.

,, Rechtsextremist soll ins Frauengefängnis – Liebich offenbar ins Ausland abgetaucht

Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich sollte am Freitag seine Haft im Frauengefängnis Chemnitz antreten. Doch dazu kam es nicht: Der 53-Jährige deutet an, ins Ausland geflohen zu sein.

Polizei und Staatsanwaltschaft suchen nun nach Liebich. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gilt der Rechtsextremist weiterhin flüchtig und wird deshalb im polizeilichen Suchsystem ausgeschrieben. Die Fahndung führt die Polizeiinspektion Halle durch. Geprüft werde auch, wo Liebich zuletzt gewohnt und mit wem sie zuletzt Kontakt hatte.,,

https://www.welt.de/politik/deutschland/article68b15977adc6ba5d53cb0633/Rechtsextremist-soll-ins-Frauengefaengnis-Liebich-offenbar-abgetaucht.html


Im Fahndungssystem seht unter besonderer Merkmale: Frau mit Penis, blonder Damenbart

[Berthold]

Wenn ein früherer Neonazi koschere Kost fordert
Von Theresa Weiß
29.08.2025, 06:49Lesezeit: 3 Min.

Sven Liebich wurde zu einer Haftstrafe verurteilt und änderte danach den Geschlechtseintrag. Welche Haftbedingungen erwarten Liebich nun im Frauengefängnis?
Im Juli 2023 verurteilt das Amtsgericht Halle Sven Liebich wegen Volksverhetzung, übler Nachrede und Beleidigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von anderthalb Jahren ohne Bewährung. Sofort antreten muss der frühere Anführer der verbotenen neonazistischen Gruppierung ,,Blood and Honour" die Strafe nicht. Aber nun ist es soweit: An diesem Freitag soll Liebich die Haft in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz antreten – einem Frauengefängnis, in dem auch die NSU-Terroristin Beate Zschäpe einsitzt.


Liebich bezeichnet sich als gläubige Jüdin und verlangt im Gefängnis kosche Kost und die Betreuung durch einen Rabbiner.
Da wird sich keine Justizvollzugsanstalt in Deutschland freuen, Liebich 1,5 Jahre beherbergen zu müssen.
Wie absurd nur ist unser Rechtssystem?

[Ruediger]

Mir gefällt die Show, gerne immer neue Folgen, das System hat es so eingerichtet, und es ist hier nur die Spitze des Eisbergs, was hier alles grundsätzlich falsch läuft.

Maja T. in Ungarn ist eine hübsche Aufführung, dort pilgern grüne Politiker hin, ob sonstige Kriminelle auch solche Zuneigung erfahren?

Bei der Brutalität wundere ich mich schon, in Ungarn verpufft das woke Sonderrecht wirkungslos.
In Deutschland ist Gesinnung und Haltung alls, jeder soll davor seinen Hut zücken.

Das Absurde muß man noch seigern, bis über die Schmerzgrenze hinaus, sollen die Verantwortlich richtig an sich selbst leiden, erst so tritt ggf. ein Nachdenken ein.

Das Gelächter ist noch nicht laut genug.

[Berthold]

Beförderungssperre verhängt
Streit um Geschlechtswechsel – NRW-Polizei zeigt Kommissarin an

Ein Polizeibeamter lässt beim Standesamt sein Geschlecht ändern. Doch die Vorgesetzten in Düsseldorf haben einen Verdacht. Sie erstatten Anzeige und verhängen eine Beförderungssperre.

Der Vorwurf: Der Geschlechtswechsel sei lediglich für einen Karrieresprung vollzogen worden. Am 7. Mai hatte der Düsseldorfer Polizeikommissar beim Standesamt einen Geschlechtswechsel zur Frau eintragen lassen und auch seinen Dienstherrn informiert. Seit Jahresbeginn sei dies ohne Begründung möglich, berichtet Anwalt Christoph Arnold. Davon habe seine Mandantin Gebrauch gemacht.

Ein herrlicher Auswuchs der linksgrünen Ideologie 

[Ruediger]

Beförderungssperre verhängt
Streit um Geschlechtswechsel – NRW-Polizei zeigt Kommissarin an

Ein Polizeibeamter lässt beim Standesamt sein Geschlecht ändern. Doch die Vorgesetzten in Düsseldorf haben einen Verdacht. Sie erstatten Anzeige und verhängen eine Beförderungssperre.

Der Vorwurf: Der Geschlechtswechsel sei lediglich für einen Karrieresprung vollzogen worden. Am 7. Mai hatte der Düsseldorfer Polizeikommissar beim Standesamt einen Geschlechtswechsel zur Frau eintragen lassen und auch seinen Dienstherrn informiert. Seit Jahresbeginn sei dies ohne Begründung möglich, berichtet Anwalt Christoph Arnold. Davon habe seine Mandantin Gebrauch gemacht.

Ein herrlicher Auswuchs der linksgrünen Ideologie 

Führer haben sie gegen Gesinnungsschnüffelei gehetzt, nun wollen sie das Geschlecht beurteilen können, dabei habe sie das alles doch selbst angerichtet.😂

Davor mußte zumindest ein Psychiater prüfen, ob er das in sich für schlüssig hält, kein Wahn oder sonstiges dahinter steckt, aber das war ,,zu entwürdigend".

Nun ist alles besser, wie man sieht.
Köstlich, Deutschland 2025, und wir haben das verdient.
Ampel sei Dank, denn Gott sei Dank wäre Blasphemie, es gibt nichts, was man nicht schlechter machen kann, darin ist die Politik ganz stark.